Hoffnung für die Indianer – ILO196 wird ratifiziert

1 Oktober 2002

Diese Seite wurde 2002 erstellt und enthält möglicherweise Formulierungen, die wir heute nicht mehr verwenden würden.

Der brasilianische Senat hat nun endgültig die Ratifizierung des wichtigsten internationalen Gesetzes, das Stammesgruppen betrifft, bestätigt. Es handelt sich um die „Labour Organisation’s Convention 169“ , kurz ILO169 über Angehörige von indigenen – und Stammesgruppen.

Dieser Beschluss erkennt die Rechte von Stammesgruppen an: z.B. Landrecht, die Teilnahme an allen Beschlussfassungen, die Auswirkungen auf eine indigene Bevölkerung haben, auf ihre eigene Kultur, ihre Religion und ihre Lebensart.

Die Verabschiedung dieses Gesetzes, dass über zehn Jahre von den Politikern verschleppt wurde, stellt einen großen Sieg für die Indianer Brasiliens dar. In Anbetracht der immensen Bedeutung dieses Beschlusses schickten die Indianer eine Delegation zum Senat, um der Entscheidung im Juni 2002 beizuwohnen.

Entscheidend an diesem Gesetz ist, dass es endlich den Stämmen Besitzrecht an ihrem Land anerkennt.

Survival kämpfte seit langem für die Anerkennung dieser Rechte in Brasilien. Brasiliens Gesetzgebung gestattet den Stämmen nur Nutzungs- und Wohnrecht auf ihrem Land, aber kein Besitzrecht. Während einige befürchten, dass nationales Recht immre noch Vorrang haben wird, muss Brasilien sich nun doch noch in allen Punkten nach der Konvention richten. Die Verabschiedung der Konvention bietet den Indianern ein entscheidendes Werkzeug im Kampf Landbesitz. Survival's Bericht über die enterbten Indianer Brasiliens bietet einen Präzedenzfall über die rechtliche Anerkennung für den Besitz an Stammesland in Brasilien.

Brasiliens Ureinwohner verfügen nun über viel mehr gesetzlich anerkannte Rechte. Nur kommunale, unveräußerliche Landrechte können ihnen dauerhafte Sicherheit gegenüber zunehmenden Invasionen und Diebstahl an ihrem Land bieten. Dem sind sie nun auch einen Schritt näher gekommen.

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