Kanada unterzeichnet UN-Deklaration der Rechte indigener Völker

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Drei Jahre nachdem die Generalversammlung der Vereinten Nationen die UN Erklärung zu den Rechten indigener Völker verabschiedete, hat Kanada nun die Erklärung unterzeichnet.

Kanadas Ministerium für Indianer und Nördliche Angelegenheiten (Indian and Northern Affairs department) sagte letzten Freitag: „Die Regierung Kanadas möchte anerkennen, dass die Ureinwohner eine entscheidende Rolle in der Entwicklung dieser Erklärung gespielt haben.“

„Mit der Unterstützung der Deklaration bestätigt Kanada erneut seinen Einsatz für den Aufbau einer positiven und produktiven Beziehung mit den First Nations, Inuit und Métis, um das Wohlergehen der indigenen Einwohner Kanadas zu verbessern, basierend auf unserer gemeinsamen Geschichte, Respekt und dem Wunsch, gemeinsam in die Zukunft zu gehen.“

Die indigene Bevölkerung von Kanada hat diese Entscheidung begrüßt. Die Assembly of First Nations, Kanadas nationale Indigenenorganisation, hat jedoch Bedenken ausgedrückt, da die Regierung darauf beharrt, dass „die Deklaration ein nicht völkerrechtlich verbindliches Dokument ist, das weder herkömmliches internationales Recht noch kanadisches Recht widerspiegelt.“

National Chief Shawn A‐in‐chut Atleo von der Assembly of First Nations sagte: „Heute ist eine wichtige Veränderung in unserer Beziehung passiert, aber jetzt beginnt erst die richtige Arbeit (…) Die Erklärung zu unterschreiben gibt uns die Möglichkeit in die Zukunft zu sehen und die Beziehung zwischen den First Nations und der Monarchie neu zu gestalten, damit sie den Übereinkommen und anderen Abkommen mit den First Nations entspricht, auf welchen dieses Staat gegründet wurde.“

Die Erklärung wurde 2007 offiziell von der UN Generalversammlung verabschiedet, trotz Gegenstimmen von Kanada, Australien, Neuseeland und den USA. Die USA sind jetzt der einzige Staat, der die Erklärung noch nicht unterzeichnet hat.

Obwohl die Erklärung ein wichtiger Schritt forwärts in der Anerkennung von indigenen Landrechten ist, bleibt sie rechtlich unverbindlich. Survival setzt sich für die Ratifikation aller Staaten des einzig rechtlich verbindlichen Übereinkommens für indigene Völker ein, der Konvention 169 der Internationalen Arbeitsorganisation – ILO 169