Survival Statement zur Abstimmung im brasilianischen Kongress über PL490
1 Juni 2023
Die jüngste Abstimmung in der brasilianischen Abgeordnetenkammer zur Verabschiedung des Gesetzesentwurfs PL490 ist der schwerwiegendste und bösartigste Angriff auf die Rechte indigener Völker seit Jahrzehnten.
Für alle, die dachten, dass mit Bolsonaros Niederlage auch seine Verbündeten aus der Agrarindustrie besiegt sind, war dies ein sehr böser Weckruf.
PL490 könnte den gesetzlichen Schutz für indigenes Land aushebeln: Es gäbe den großen Unternehmen und kriminellen Banden, die hinter der Abholzung und dem Bergbau stehen, noch mehr Freiheit, in jedes indigene Territorium einzudringen und dort zu tun, was sie wollen.
Wenn dieses Gesetz verabschiedet wird, ist das der Todesstoß für die indigenen Völker Brasiliens und die Gebiete mit großer biologischer Vielfalt, die sie im Amazonasgebiet und darüber hinaus schützen. Survival International, unsere Unterstützer*innen und viele andere Menschen auf der ganzen Welt kämpfen mit indigenen Völkern, um dies zu verhindern. Dieser Angriff darf nicht hingenommen werden.
Anmerkung an die Redaktion:
Die wichtigsten Auswirkungen des Gesetzes sind:
– PL490 könnte es erlauben, jedes indigene Gebiet im Land aufzulösen oder zu verkleinern und durch Bergbau, Ölbohrungen oder andere Industrieprojekte zu ersetzen.
– Holzfällende, Viehzüchtende und andere, die illegal in indigene Gebiete eingedrungen sind, dürfen dort bleiben und den Wald zerstören, bis die Gebiete vollständig rechtlich anerkannt sind – ein Prozess, der normalerweise Jahrzehnte dauert.
– Regierungsteams dürfen Kontakt mit unkontaktierten Völkern erzwingen. Solche Kontakte sind fast immer tödlich.
– Viele indigene Völker würden nie in der Lage sein, ihr geraubtes Land zurückzuerhalten, da der Gesetzentwurf auch den “Stichtag-Trick” fördert. Der Stichtag-Trick will verhindern, dass indigene Völker ihr Land erhalten, wenn sie nicht an einem Stichtag – dem Zeitpunkt des In-Kraft-Tretens der brasilianischen Verfassung im Oktober 1988 – auf ihrem Land waren.
Nach der Abstimmung in der Abgeordnetenkammer könnte nun das brasilianische Oberhaus – der Senat – dieses Gesetz jederzeit verabschieden.
Hunderte von indigenen Territorien, in denen über eine Million Indigene leben, könnten zerstört werden.
