Gericht bestätigt vorerst die Landrechte indigener Völker; Fall vertagt
28 August 2008
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Am 27. August entschied der Oberste Gerichtshof in Brasilien in einer Schlüsselentscheidung die Grenzmarkierungen des indigenen Territoriums in Raposa-Serra do Sol aufrechtzuerhalten. Die Prozessverhandlungen wurden wegen des Anliegens eines weiteren Richters vertagt. Die letzte Anhörung wird am Ende des Jahres erwartet.
Der Fall Raposa-Serra do Sol wird als Grundsatzentscheidung für die Rechte indigener Völker in Brasilien gesehen. Die Regierung des Staates Roraima und eine Gruppe mächtiger Farmer hatte vom Obersten Gerichtshof gefordert, die Annerkennung der Landrechte der Makuxi, der Wapixana, der Ingariko, der Taurepang und der Patamona über ihr Gebiet aufzuheben.
Die indigenen Bewohner*innen des Territoriums befüchten, dass mit der Aberkennung ihrer Landrechte ihre Lebensweise zerstört wird und dass alle indigenen Völker Brasiliens ähnlichen Versuchen der Verkleinerung oder Aberkennung ihrer Territorien gegenüberstehen werden.
Die Farmer haben eine Gewaltkampange gegen die indigenen Völker von Raposa-Serra do Sol seit der Abgrenzung des Gebiets im Jahre 2005 durchgeführt.
Der Richter Carlos Ayres Britto begründete seine Entscheidung damit, dass die brasilianische Verfassung die Landrechte indigener Völker garantiere und dass die indigenen Bewohner*innen von Raposa-Serra do Sol die rechtmäßigen Besitzer dieses Gebietes seien.
Außerdem sagte er, dass indigenes Land wie Raposa-Serra do Sol, das an andere Staaten grenzt, nicht unvereinbar mit der nationalen Sicherheit sei, so wie das Militär behauptet hatte.
Der Oberste Gerichtshof in Brasilien war bis auf den letzten Platz mit indigenen Vertreter*innen und deren Unterstützer*innen besetzt, die Brittos Entscheidung mit Freude zur Kenntnis nahmen.
Zum allerersten Mal hatte eine indigene Person vor den elf Richtern des Obersten Gerichtshofs eine Ansprache gehalten. Joênia Batista de Carvalho vom Volk der Wapixana trat als Verteidiger der Indigenen auf und sagte dem Gericht: „Ich mache diese Arbeit aus Liebe, weil sie für meine Familie und mein Volk unerlässlich ist. Ich verteidige mein Land, in das ich versuche zurückzukehren nach meiner Zeit in der Stadt.“
Batista de Carvalho arbeitet für den Rat der Indigenen in Roirama (CIR).
Der brasilianische Staatsanwalt hatte sich auch für die Beibehaltung der Grenzmarkierungen in Raposa-Serra do Sol ausgesprochen
