Entscheidungskampf für indigene Rechte in Indien

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Während die Gerichtsverhandlung über Vedanta Resources geplante Raffinerie auf dem Land der Dongria Kondh vor dem Obersten Gericht Indiens sich dem Ende neigt, zieht sich ein Entscheidungskampf für indigene Rechte zusammen.

Der Fall über die Raffinerie am Niyamgiri fokussiert sich gegenwärtig auf die Rechte der Dongria Kondh gemäß des Waldgesetzes – das Forest Rights Act – , einem historischen Gesetz, welches die Rechte indigener Gemeinschaften in ihrem Land schützen soll.

Obwohl der Fall aktuell noch läuft, rief das Amt des Premierministers eine alarmierende Abschwächung des Forest Rights Act aus, die besagt, dass die Zustimmung der indigenen Bevölkerung für viele Industrie-Projekte nicht notwendig sein wird. Zuvor hatte das Amt die Erlaubnis der Niyamgiri-Raffinerie unterstützt und der industriellen Entwicklung Vorrang gegenüber den Rechten der indigenen Bevölkerung Indiens eingeräumt.

Im Gegensatz dazu sagte der Minister für indigene Angelegenheiten, Kishore Chandra Deo, er sei besorgt, dass die verschiedenen Beteiligten versuchen den Forest Rights Act zu umgehen, zu ignorieren oder zu schwächen. Er hat die Stärkung des Gesetzes gefordert.

Zunehmend wird der Raffinerie-Fall nicht nur zum Reizthema für Niyamgiri, sondern auch für die indigenen Rechte in ganz Indien.

Die nächste Anhörung soll am 21. Januar stattfinden.

Unterdessen besuchte am Wochenende Jairam Ramesh, der Minister, der den Bau der Raffinerie 2010 gestoppt hatte, Niyamgiri. Er fragte „weshalb für so einen kleinen Bedarf, eine heilige Stätte wie Niyamgiri zerstört werden sollte“ und bot den Gemeinschaften in und außerhalb des Gebietes Entwicklungshilfe an. Berichten zufolge erzählte er der versammelten Menge, dass „Bergbau nicht immer Aufschwung bringt, sondern häufig einen Fluch darstellt“.

Meldungen zufolge soll die Landesregierung von Odisha – die die Raffinerie unterstützt – versucht haben den Besuch von Minister Ramesh zu verhindern. Das staatliche Raffinerie-Unternehmen von Odisha bekämpft beim Obersten Gerichtshof die Entscheidung des Ministers den Bau der Raffinerie zu stoppen.

Dongria-Anführer haben berichtet, dass sie von Sicherheitskräften angegriffen und eingeschüchtert wurden. Auf dem Weg zum Minister wurde Lodu Sikaka, begleitet von einer großen Dongria Kondh-Delegation, von Sicherheitspersonal angesprochen, das probiert hat zu verhindern, dass sie den Berg verlassen. Beim Treffen mit Minister Ramesh fragte Lodu um eine Zusicherung, dass die Angriffe aufhören würden.