Brasilien: Massive Proteste gegen Angriffe auf Menschenrechte
17 April 2015
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Im Vorfeld des „Tages des Indianers“ protestierten 1.500 Indigene aus 200 unterschiedlichen indigenen Völkern die ganze Woche über in Brasiliens Hauptstadt gegen einen Angriff auf ihre Rechte im Kongress.
Die Verfassungsänderung PEC 215 würde dem Kongress erlauben, Einfluss auf die Demarkierung indigener Gebiete auszuüben. Gegenwärtig obliegt diese Aufgabe der FUNAI, Brasiliens Behörde für die Angelegenheiten indigener Völker.
Sollte die Verfassungsänderung erfolgreich sein, würde dies wahrscheinlich zu erheblichen Verzögerungen in der Anerkennung indigener Gebiete führen, zahlreiche indigene Territorien könnten verkleinert werden und gewaltsame Landkonflikte würden mit hoher Wahrscheinlichkeit zunehmen.
Tupã Karaí, ein Angehöriger der Guarani, der an den Protesten teilnahm, erklärte: „Eine Gruppe nicht-indigener Politiker will die indigenen Menschen Brasiliens töten. Deshalb sind wir hier.“
Eine einflussreiche Koalition aus anti-indigenen Politikern – mit starken Bindungen an die Agrarindustrie, den Bergbau- und Staudammsektor – steht hinter der neusten Attacke auf die Rechte indigener Völker. Der Justizminister und FUNAI lehnen die Verfassungsänderung jedoch ab.
Lindomar Ferreira, ein Terena-Indianer und Koordinator des Netzwerkes Indigener Völker Brasiliens (APIB) warnte: „Von dem Moment an, ab dem die Legislative über die Demarkierung indigenen Landes entscheidet, wird es keine Demarkierungen mehr geben.“
„Es ist wie Benzin ins Feuer zu gießen. Die Rancher werden ermutigt und wir werden unser Gebiet verteidigen. Es wird Konflikte, Gewalt und Tod geben.“
Bei den Protesten in Brasilien kampierten die Indigenen vor Regierungsgebäuden. Am Dienstag hielten zahlreiche Indigene eine friedliche Mahnwache vor dem Obersten Gerichtshof, um gegen dessen kürzliche Entscheidungen zu protestieren, mit denen unter anderem offizielle Erlässe gekippt wurden, die die Grenzen von drei indigenen Gebieten erklärt hatten.
